25.11.2021 Gemeinderatsitzung
Das Bürgerforum Haverlah informiert:
Am 25.11.2021 fand im „Deutschen Haus“ in Haverlah die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates für die nächste Legislaturperiode statt.
Das Bürgerforum ist mit folgenden drei Ratsmitgliedern vertreten:
- Almuth Vöhringer
- Oliver Wölbern
- Thomas Neumeyer
Wahl des neuen Bürgermeisters
Einziger Kandidat für das Amt des Gemeindebürgermeisters war André Beims von der SPD. Die SPD hat bei der Wahl die meisten Stimmen in unserer Gemeinde erhalten und hat somit nach unserem Verständnis das erste Zugriffsrecht auf dieses Amt. Das Bürgerforum stimmte somit einstimmig für André Beims , weil wir ihn für diese Aufgabe fachlich und menschlich geeignet halten.
Wir wünschen unserem neuen Gemeindebürgermeister eine erfolgreiche Amtszeit und freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohl unserer Gemeinde.
Damit im Verhinderungsfall des Gemeindebürgermeisters die Handlungsfähigkeit unserer Gemeinde jederzeit gewährlistet ist, haben wir uns im Einvernehmen mit den anderen Ratsfraktionen dazu entschlossen, zusätzlich einen zweiten Stellvertreter des Bürgermeisters zu installieren.
Als erster stellvertretender Bürgermeister wurde Oliver Wölbern gewählt und zweiter stellvertretender Bürgermeister ist Rene Weniger.
Herzlichen Dank an Hans-Heinrich Wolf
An dieser Stelle bedanken wir uns noch einmal ganz herzlich bei unserem scheidenden Bürgermeister Hans-Heinrich Wolf, der in seiner Amtszeit viele wichtige Projekte für unsere Gemeinde erfolgreich gestaltet hat und für die Zukunft entscheidende und richtige Weichenstellungen vorgenommen hat.
Exemplarisch sei hier genannt, dass das Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Steinlah fertiggestellt wurde und auf große Akzeptanz in der Bevölkerung stößt. Für das DGH konnte Hans-Heinrich Wolf Fördergelder in Höhe von EUR 500.000,00 sichern. Herr Wolf übergibt seinem Nachfolger eine weiterhin schuldenfreie Gemeinde.
Bildung des Verwaltungsausschusses
Der Verwaltungsrat besteht aus drei Personen. Für das Bürgerforum wird Oliver Wölbern (Vertretung Thomas Neumeyer) dort vertreten sein. Für die SPD André Beims und für die Gruppe CDU/FDP René Weniger
Bildung von Ratsausschüssen
Der Rat legt die Anzahl und Benennung der Ratsausschüsse fest. Einvernehmlich haben wir uns auf die Bildung von zwei Fachausschüssen geeinigt.
Die Ausschüsse „Technischer Ausschuss“ sowie „Jugend, Sport, Kultur“ gab es bereits in der letzten Legislaturperiode. Die Bildung dieser Ausschüsse hat sich aus unserer Sicht bewährt.
Der Rat legt ebenfalls die Sitzanzahl in den Ausschüssen fest. Hier gab es innerhalb des Rates keine einstimmige Position. Die SPD wollte jeweils fünf Sitze pro Ausschuss, wobei jeweils drei Sitze und damit die absolute Mehrheit auf die SPD entfallen wären.
Das Bürgerforum und die Gruppe CDU/FDP plädierten für die Anzahl von vier Mitgliedern pro Ausschuss, d.h. zwei jeweils für die SPD und jeweils einen für das Bürgerforum und die Gruppe CDU/FDP.
In der dann folgenden Abstimmung setzte sich der Vorschlag des Bürgerforums und der Gruppe CDU/FPD durch.
Das Bürgerforum wird im Ausschuss „Jugend, Sport und Kultur“ von Almuth Vöhringer vertreten, die auch den Ausschussvorsitz übernimmt.
Im „Technischen Ausschuss“ vertritt Oliver Wölbern das Bürgerforum und dieser Ausschuss wird von Michael Tempel (SPD) geleitet.
Wechsel im Fraktionsvorsitz des Bürgerforums:
Neuer Fraktionsvorsitzender des Bürgerforums im Gemeinderat ist Thomas Neumeyer. Er übernimmt das Amt von Almuth Vöhringer.
Einwohnerfragestunde
Das Bürgerforum steht seit seiner Gründung für Transparenz und Bürgerbeteiligung. Deshalb sollen die Bürger ausreichend Raum in einer Ratssitzung für Fragen Wünsche und Anregungen bekommen.
Nach der bisherigen Geschäftsordnung gab es nur am Anfang einer Ratssitzung eine Einwohnerfragestunde. Hierbei gab es das Problem, dass sich häufig die Fragen der Bürger erst aus dem Verlauf der Sitzung heraus ergeben haben.
Das Bürgerforum hat deshalb einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung gestellt, sodass es künftig eine zweite Einwohnerfragestunde am Ende einer Ratssitzung geben soll. Unser Antrag war erfolgreich und die anderen Fraktionen sind ihm gefolgt.
Schnelltest-Stelle/Abstrichzentrum Innerstetal/Haverlah
Das Bürgerforum freut sich über die Wiedereröffnung im Sportheim des Ortsteils Haverlah und unterstützt diese gerne, weil es für unsere Bürgerinnen und Bürger einen Mehrwert der kurzen Wege bietet, insbesondere im Hinblick auf die zu erwartende 2-G-Plus-Regelung. Übergeordnet ist jede detektierte Infektion hilfreich, weil nur so Infektionsketten in der Folge durchbrochen werden können. Fachkundig durchgeführte Tests sind somit ein wichtiger Baustein in der Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Fazit
Die erste Ratssitzung war geprägt von einer guten Atmosphäre und einem wertschätzenden Umgang innerhalb des Rates. Dies wurde von mehreren anwesenden Besuchern positiv festgestellt und gelobt.
Wir freuen uns auf eine Fortsetzung dieser angenehmen Zusammenarbeit in den Folgesitzungen.
Ausblick
Wichtigstes Projekt in der nächsten Zeit ist die Soziale Dorfentwicklung einschließlich des DGH- Neubaus in Haverlah. Im Hinblick auf die vom Gemeindebürgermeister Wolf eingeworbenen Fördergelder in Höhe von 500.000 Euro sind Fristen für den Einsatz der Mittel einzuhalten.
Das Bürgerforum wird sich als Treiber vehement dafür einsetzen, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden, um dann schnellstmöglich einen Bauantrag zu stellen, damit schließlich nach einer Baugenehmigung das Ausschreibungsverfahren beginnen kann.
Im Hinblick auf Lieferengpässe bei Materialien, volle Auftragsbücher im Bauhandwerk und den weiter nicht kalkulierbaren Folgen durch die Corona-Pandemie, muss ohnehin mit Verzögerungen und leider auch Kostensteigerungen beim Bauablauf gerechnet werden.
Um dem zunehmenden Bedarf an Wohnraum im ländlichen Bereich gerecht zu werden, haben wir seit geraumer Zeit die Entwicklung in unseren Ortschaften im Auge. Uns erreichen immer wieder Anfragen und Wünsche von Bauwilligen in unserer Gemeinde.
Wir werden mit den anderen Fraktionen erörtern, ob wir neue Bauplätze brauchen und wo diese ggf. entstehen könnten.
Unterstützer*innen herzlich willkommen:
Die Wählergemeinschaft Bürgerforum Haverlah ist offen für den Beitritt weiterer Bürgerinnen und Bürger aus den Ortsteilen Haverlah, Steinlah sowie Söderhof und freut sich über weitere Unterstützer*innen.
Weitere Informationen gerne telefonisch unter 05341/33932 und auf unserer Hompage: www.buergerforum-haverlah.de
Über eine unverbindliche erste Kontaktaufnahme freuen wir uns sehr!
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Neumeyer
(Fraktionsvorsitzender Bürgerforum Haverlah)